E-Mail-Verkehr zwischen der FWN und dem Bürgermeister

Die zusammengefasste Sitzung der Ausschüsse für Soziales, Schulen und Kultur sowie Bauen und Umwelt in den Konferenzräumen 1 und 2 des „Hauses der Insel“ hatten am Dienstag, den 26. Januar 2010, das Hauptthema: „Grundschule – Information und Beratung“.

Die Sitzung leitete der stellvertr. Vorsitzende des „Schulausschusses“, Axel Stange. Über ihren Verlauf werden wir hier gesondert berichten. Aus Sicht der FWN/Budde war dieser Sitzung bereits ein nicht gerade freundlicher E-Mail-Verkehr mit dem Bürgermeister Ludwig Salverius vorausgegangen.

Die Gruppe hatte den Antrag vorgelegt, zur Vorbereitung auf diesen Termin die Ergebnisse des angekündigten  „Gutachtens“ über den baulichen Zustand und die erforderlichen Arbeiten bzw. entstehenden Kosten zu bekommen, weil man diese Informationen für den Austausch über den Sachstand in der Gruppensitzung am 25.01. 2010 benötigte.

Der Bürgermeister wies in seiner Antwort-E-Mail, für deren späte Sendung er sich wegen anderer Tätigkeiten entschuldigte, auf die Statements der Schulen und der Elternschaft sowie die Absprache innerhalb der letzten Verwaltungsausschuss-Sitzung hin, in der der Vortrag der Technischen Dienste Norderney zu den baulichen Aspekten auf der Sitzung angekündigt worden war. Der Antrag der FWN hatte sich damit für den Bürgermeister erledigt und er ging gar nicht weiter darauf ein.

Der Gruppenvorsitzende der FWN beantwortete die E-Mail des Bürgermeisters wiederum mit der Klarstellung, dass er den Antrag auf Auskunftverlangen (Anm.: So wie es die NGO auch vorsieht!) im Auftrage seiner Fraktion gestellt habe, da Klärungsbedarf zu diesem komplexen Thema noch vor der eigentlichen Sitzung gesehen würde. Wörtlich hieß es: „Uns ging es um die sachlichen Fakten, die wir ausgiebig beraten müssen, um eine verantwortliche Beurteilung vornehmen zu können. Diese fehlen uns, um die Thematik Grundschule mit ausreichender Information vorbereitend schon in der Fraktions- bzw. Gruppensitzung zu besprechen. Zu einer Beschlussfassung werden wir somit innerhalb der Ausschuss-Sitzung am 26.01. 2010 NICHT in der Lage sein.

Wortwörtlich antwortete der Bürgermeister:
„Sehr geehrter Herr Plavenieks,
die Sitzung dient in erster Linie der Vermittlung von Informationen. Entscheidungen werden nicht unbedingt erwartet. Überschaubare Sachverhalte werden aber sicher abgearbeitet werden können.
Informationen gibt es für alle Beteiligten zu gleicher Zeit. Wollen Sie der Auslöser dafür sein, wenn der Vorwurf unterschiedlicher Informationsbedienung erhoben wird? Die baufachlichen Aspekte können nur mit Erläuterung weitergegeben werden. Das sollte zu verstehen sein.
Im übrigen wusste ich gar nicht, dass sich ihre Gruppe um eine sachliche und verantwortliche Beurteilung bemüht. Beim Blick auf ihre Homepage erschließt sich mir dies nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Salverius.“

Das war also die Ausgangslage, mit der der Bürgermeister den geplanten Umgang mit den Mitgliedern der FWN/Budde in der Schulausschuss-Sitzung ankündigte. Die negativen Erwartungen, die man haben konnte, wurden dann aber noch bei weitem übertroffen. Dazu mehr im dazugehörigen Bericht auf dieser Seite.

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