Kommunalwahl 2016

Die Freien Wähler Norderneys sind gewillt,  sich fair und argumentativ mit der Kritik ihrer politischen Mitkonkurrentinnen und -konkurrenten um die Gunst der Wählerinnen und Wähler auseinanderzusetzen.  Wir sehen hier auf der Gemeindeebene auch keine politischen „Gegner“ sondern Mitbewerber, die vielleicht mit uns zusammen im nächsten Rat zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger unserer geliebten Insel tätig werden dürfen bzw. müssen. Wir sind auch nicht der Meinung, dass bei dieser Gemeindewahl ein Wahl“kampf“ geführt werden muss, denn uns alle sollte das Interesse einen, im möglichst fairen Austausch gegensätzlicher Meinungen einen Rat zu bekommen, der in seiner Zusammenstellung die Gewähr dafür bietet, den zukünftigen politischen Aufgaben gewachsen zu sein.  Es liegt in der Natur der Sache, dass jede Partei oder Gruppe für sich in Anspruch nimmt, die geeigneten Menschen in ihren Reihen zu haben.  Das ist auch in Ordnung. Die Bürgerinnen und Bürger werden darüber entscheiden, WER ihre Meinungen im nächsten Rat vertreten soll und WEM sie in dieser Beziehung vertrauen.  Wir FREIEN WÄHLER stellen uns dieser Aufgabe und werben um jede Stimme, denn wir sind in der gesamten Bandbreite unserer Kandidaten gut aufgestellt. Es gilt immer noch oder besonders heute das Motto, das wir uns vor zehn Jahren auf die Fahne geschrieben haben: „Nördernee mutt in Nörderneer Hannen blieven“!

Am Samstag, den 30.07. 2016, konnte man im „NoMo“ die komplette – vom Wahlausschuss genehmigte – Kandidatenliste einsehen.

Äußerungen eines GRÜNEN sowie des F.D.P.-Mitgliedes im Rat

Stefan Wehlage vom Bündnis 90/Die Grünen blies am 25. Mai 2016 auf seinem Facebook-Account in das gleiche Horn wie Henning Padberg von der F.D.P.! Dieser hatte in einem NoMo-Interview erklärt, dass die Freien Wähler nach dem Zusammengehen mit der SPD in einer gemeinsamen Gruppe eigentlich „überflüssig“ geworden seien. Wehlage schrieb dazu: Wir sehen hier, ähnlich wie bei der ehemaligen WIN-Gruppe, dass Wählerinitiativen oft nur einen kurzen Atem haben, der selten über mehrere Ratsperioden trägt. Wehlage und Padberg erhielten bei der letzten Gemeindewahl nur 142 bzw. 132 Stimmen. Liest man die Anzahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl am 11. September 2016, ergibt sich folgendes Bild: 1. SPD 12, 2. CDU 10, 3. FWN 9, 4. F.D.P. 7; 5. Grüne 3 (!); 6. Die Linke 1 und 7. Einzelwahlvorschlag de Boer 1. Die Reduzierung der „grünen Kandidatenliste “ zeigt, dass es nach Wegfall der Gallionsfigur Karin Rass und ihrer Ratskollegin Barbara Bakker-Dinkla keine adäquaten Ersatzkandidaten mehr gibt. Vor diesem Hintergrund wirken die Äußerungen Wehlages über die Freien Wähler wie das Pfeifen im Walde.

Anmerkung zur Berichterstattung über die Ratssitzung am 30.08. 2016

FWN-Ratsherr Manfred Plavenieks hat sich mit folgendem Anliegen an den „OK“ und die „NBZ“ gewandt:

„…gewundert habe ich mich schon, dass mein Wortbeitrag in der Bürgerfragestunde der Ratssitzung vom 30.08. 2016 keinerlei Erwähnung durch die Presse erfahren hat. Ich lege Ihnen hiermit folgendes vor:

Es ist nach der Geschäftsordnung nicht üblich, dass die Ratsmitglieder sich in der Bürgerfragestunde noch äußern (dürfen), es sei denn, sie werden direkt vom Bürger angesprochen. Der Anwohner des Bereiches Up Süderdün hat ausdrücklich seine Frage, ob der Rat der Stadt Norderney sich gegen den geäußerten Bürgerwillen richten will, an ALLE gerichtet. Der Bürgermeister gab die in der Pressemitteilung Nr. 10, vom 01.09. 2016, angegebene oder zumindest dem ähnliche Antwort. Ich habe mich, da ‚allgemeines Schweigen im Walde‘ bei den übrigen Ratsvertretern herrschte, auch zu Wort gemeldet und erklärt, dass ich mir eine Stellplatzregelung, wie sie die Insel Borkum z.B. in ihren textlichen Festsetzungen zum B-Plan N. 63,3 vorgenommen hat, auch für Norderney vorstellen könnte. Dort hieße es, dass nicht überdachte Stellplätze nur auf der der Straße zugewandten Fläche zulässig sind. Allerdings sei ich mit meiner abweichenden Meinung gegenüber der Mehrheit im Gremium unterlegen.“

Leider hat es die schreibende Zunft (aus welchen Gründen auch immer) unterlassen, diesen öffentlich geäußerten Standpunkt eines FWN-Ratsherrn in ihrer Berichterstattung zu erwähnen.

Ich fand es dagegen durchaus erwähnenswert.

Mit freundlichen Grüßen,

Manfred Plavenieks.