Freie Wähler für Regionalrat und starke Gemeinden

Die Freien Wähler (FW) haben sich auf einem kommunalpolitischen Kongress in Emden auf die Kommunalwahl 2011 eingestimmt. Die FW wollen den örtlichen Wählergemeinschaften bei ihrer Arbeit als Netzwerk für Erfahrungs- und Wissensaustausch dienen und auch konkrete organisatorische Hilfestellung leisten.

Der Kongress befasste sich mit dem geplanten Regionalrat Ostfriesland, der parallel zur Kommunalwahl 2011 eingerichtet werden soll. Regionalverbandsvorsitzender Arno Ulrichs (Simonswolde) stellte dazu die bisherigen Planungen der Parteien vor. Aus Sicht der Freien Wähler ist es wichtig, dass der Regionalrat direkt von der Bevölkerung gewählt wird und konkrete Aufgaben von den Landkreisen übertragen bekommt. Andernfalls verkäme der Regionalrat zu einem wirkungslosen Gesprächskreis. Damit die Bürgernähe gewahrt bleibt, sollten aber nicht nur Aufgaben wie die Regionalplanung übertragen werden; gleichzeitig sollten auch die Gemeinden als zentrale Anlaufstellen für die Bürgeranliegen gestärkt werden.
Insgesamt sehen die Freien Wähler im Regionalrat eine Chance für Ostfriesland, sich als historisch gewachsene Region im Konzert mit anderen Regionalkooperationen wie der Metropolregion Oldenburg-Bremen oder der Emsachse zu behaupten.

Hayo Moroni (Norderney) ging in einem weiteren Beratungspunkt auf zentrale Inhalte des Politikverständnisses der Freien Wähler ein. Anstelle von Regulierungswut und Bürokratie setzten die FW auf die Verantwortung des mündigen Bürgers, der sich von den bürgerlichen Tugenden wie Anstand, Wahrhaftigkeit und Glaubwürdigkeit leiten lässt. Dementsprechend setzten sich die Freien Wähler in der Politik für den Vorrang von Gemeinwohl vor Eigennutz, für Bürgernähe, Transparenz und direkte Demokratie ein. „Und wir wollen nicht nur unsere Meinung einbringen, wir wollen auch gestalten“, so Moroni, der darauf hinwies, dass in vielen Gemeinden die Wählergemeinschaften zusammen mit anderen Gruppierungen die Mehrheit verantworten.

Gerhard Hoffmann (Hinte) stellte eine Checkliste für den Kommunalwahlkampf vor, der von der Kandidatennominierung über die einzuhaltenden Formalitäten bis hin zur Öffentlichkeitsarbeit alle wesentlichen Punkte beinhaltet. Mit Sorge betrachten die Freien Wähler, dass es den Parteien immer weniger gelinge, qualifizierte Kandidaten für die Kommunalparlamente zu finden. Umso wichtiger sei es, dass die FW jetzt verstärkt Bürgerinnen und Bürger als Ratskandidaten gewönnen, die sich frei von Parteiinteressen für die Menschen in ihrer Kommune engagieren wollten.

FW-Regionalvorstand Ostfriesland

Die Freien Wähler in Ostfriesland bereiteten sich mit einem Kongress in Emden auf die Kommunalwahl 2011 vor: Hermann Busemann (Weener), Gast Jürgen Krentzel (stellvertretender Landesvorsitzender der Freien Wähler, Zeven), Gerhard Hoffmann (Hinte), Reinhard Brüling (Norden), Henning Paulsen-Jakobs (Krummhörn), Arno Ulrichs (Simonswolde) und Hayo Moroni (Norderney). Foto: Plavenieks

Von Norderney nahmen am Kongress neben Hayo Moroni auch die Mitglieder der FWN Heidi Daniel und Manfred Plavenieks teil. Insgesamt war man mit dem Verlauf  des kommunalpolitischen Kongresses zufrieden, da man viele Gemeinsamkeiten mit den Freien Wählern des Festlandes feststellen konnte. Als Auftaktveranstaltung für die Kommunalwahl 2011 war es ein gelungener Einstieg in die Wahlkampfvorbereitung.